Nach wochenlangen Verhandlungen haben sich die EU-Mitgliedstaaten auf erste Leitlinien gegen den europäischen Flickenteppich bei den Corona-Reisebeschränkungen geeinigt. Sie gaben in Brüssel grünes Licht für Empfehlungen des deutschen EU-Vorsitzes, die ein einheitliches Ampel-System zur farblichen Kennzeichnung von Risikogebieten vorsehen. Ob und welche Maßnahmen die einzelnen Länder darauf basierend beschließen, bleibt ihnen allerdings weitgehend freigestellt. Nur Einreiseverbote soll es nicht mehr geben.

Bei einem Treffen der EU-Botschafter der Mitgliedsstaaten habe es nun „breite Unterstützung“ für einen Koordinierungsvorschlag gegeben, sagte ein Sprecher der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Dies sei „ein wichtiger Schritt, der mit gemeinsamer Risikoanalyse zu mehr Berechenbarkeit und Transparenz beim Reisen unter COVID-19-Bedingungen in der EU führt“.

Europa in Grün, Orange und Rot

Bei dem Farbcode-System sollen Gebiete in Europa mit den Farben Grün, Orange und Rot gekennzeichnet werden. Die Einstufung erfolgt dabei auf Basis der Zahl der Corona-Fälle und der Testrate pro 100.000 Einwohner sowie dem Anteil positiv ausgefallener Tests. Die Mitgliedsstaaten sollen diese Daten wöchentlich an die EU-Krankheitsbekämpfungsbehörde ECDC melden. Sie aktualisiert damit eine Karte, auf der die Gebiete in dem Farbcode gekennzeichnet sind.

Wie genau die Mitgliedstaaten mit der Klassifizierung umgehen, ist aber offen. Nur bei grünen Gebieten soll es keinerlei Beschränkungen geben. Ab Orange können die Mitgliedsstaaten Quarantäne oder Corona-Tests vorschreiben. Eine Höchstdauer der Selbst-Isolierung wird nicht vorgegeben. Die Tests sollen grundsätzlich nach Ankunft erfolgen. Es gibt aber auch die Option für Tests vor der Einreise.

Freie Fahrt für Lkw-Fahrer und medizinisches Personal

Die Mitgliedsstaaten werden darüber hinaus aufgefordert, die Öffentlichkeit frühzeitig über Reisebeschränkungen zu informieren. Empfohlen wird eine Vorwarnfrist von 24…