Uno-Ermittler haben Venezuelas Präsident Nicolás Maduro und Ministern seiner Regierung mutmaßliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Es gebe „berechtigten Grund zu der Annahme, dass die venezolanischen Behörden und Sicherheitskräfte seit 2014 schwere Menschenrechtsverletzungen geplant und verübt haben“, hieß es in einer in Genf veröffentlichten Erklärung der Internationalen Ermittlungskommission unter Vorsitz von Marta Valiñas. Die venezolanische Regierung wies die Vorwürfe zurück.

Die Uno-Ermittler werfen der Regierung unter anderem „außergerichtliche Exekutionen und den systematischen Einsatz von Folter“ vor. Es handle sich nicht um einzelne Vorfälle, sondern um „koordinierte Verbrechen mit dem Wissen oder der direkten Unterstützung“ von hohen Regierungsmitgliedern, erklärte Valiñas. Die Ermittler hätten „berechtigten Grund zu der Annahme, dass der Präsident“ sowie der Innen- und der Verteidigungsminister „die Verbrechen befohlen oder zu deren Ausführung beigetragen haben“.

Die Uno-Ermittler forderten eine „unabhängige, unparteiische und transparente“ Untersuchung der Vorfälle sowie eine „umfassende Wiedergutmachung“ für die Opfer. Dem Internationalen Strafgerichtshof empfahlen sie juristische Schritte gegen die im Bericht genannten Verantwortlichen.

Das dreiköpfige Ermittlerteam konnte für seine Untersuchungen nicht nach Venezuela reisen, beruft sich aber auf 274 Interviews mit Opfern, Zeugen und ehemaligen venezolanischen Beamten sowie auf vertrauliche Unterlagen und Gerichtsakten. Die Kommission war vor einem Jahr vom Uno-Menschenrechtsrat gegründet worden und hatte unter anderem mehr als 2500 Vorfälle untersucht, bei denen insgesamt rund 5000 Menschen von Sicherheitskräften getötet worden waren.

Die venezolanische Regierung wies die Vorwürfe zurück. Der Uno-Bericht sei „gespickt von Unwahrheiten“, erklärte Außenminister Jorge Arreaza im Onlinedienst Twitter am Mittwoch. Er sei „aus der Ferne und ohne methodische Strenge“ von…