Wie viel Unterstützung bekommen junge Erwachsene, die in Heimen aufgewachsen sind? Welche Rechte haben Pflegeeltern? Und wer ist für Kinder mit körperlichen und geistigen Beeinträchtigungen zuständig? Solche Fragen soll ein Gesetz neu regeln, dessen Ausarbeitung sich seit Monaten verzögert.

Eigentlich wollte das Bundesfamilienministerium den Referentenentwurf für das neue Kinder- und Jugendstärkungsgesetz schon im Frühjahr fertig haben. Doch wegen der Corona-Pandemie habe die Ausarbeitung mehr Zeit in Anspruch genommen als geplant, sagte eine Sprecherin.  

Nun geht es einen Schritt weiter: Wie das Familienministerium bestätigte, befindet sich der Entwurf in der Ressortabstimmung. Das Kanzleramt und die anderen Ministerien können dazu Stellung nehmen, bevor er an die Länder und Verbände geht und schließlich vom Kabinett beschlossen werden soll. Der Entwurf solle noch im Herbst ins Kabinett, hieß es.

Der neue Entwurf soll das Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII) modernisieren. Darin sind die Jugendsozialarbeit, die Familienberatung, die sogenannten Hilfen zur Erziehung, die Inobhutnahmen und weitere Bereiche der Kinder- und Jugendhilfe geregelt. Es betrifft laut Familienministerium bundesweit rund 1,5 Millionen Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis 27 Jahre, die zusätzliche Unterstützung benötigen. Etwa, weil sie in Heimen aufwachsen, weil ihre Eltern nicht angemessen für sie sorgen können oder weil sie eine Behinderung haben.

Das Papier, das dem SPIEGEL vorliegt, sieht für diese Zielgruppe unter anderem Folgendes vor:

Die Zusammenarbeit von Jugendamt und Jugendgericht, Familiengericht und Strafverfolgungsbehörden im Kinderschutz soll verbessert werden. Es werde „eine erweiterte Mitteilungspflicht der Strafverfolgungsbehörden an Jugendämter geschaffen“, heißt es in dem Entwurf. Diese sollen die Jugendämter umgehend informieren, „wenn in einem Strafverfahren Anhaltspunkte für die erhebliche Gefährdung des Wohls eines Kindes oder eines Jugendlichen…