Bei der Abstimmung erhielt Yoshihide Suga 314 von 462 abgegebenen Stimmen. Dies teilte der Sprecher des Unterhauses in Tokio, Tadamori Oshima, mit. Der bisherige Kabinettschef Suga tritt die Nachfolge des langjährigen Regierungschefs Shinzo Abe an, der nach einer Rekordamtszeit von fast acht Jahren Ende August aus gesundheitlichen Gründen seinen Rücktritt erklärt hatte. Der 71-Jährige ist ein langjähriger Weggefährte Abes und will dessen politischen Kurs fortsetzen.

Kein Kurswechsel zu erwarten

Nach der Verkündung des Ergebnisses verbeugte Suga sich tief, äußerte sich zunächst jedoch nicht. Er wird voraussichtlich im Laufe des Tages sein Kabinett vorstellen. Japanischen Medienberichten zufolge wird er an mehreren Ministern seines Amtsvorgängers festhalten. So sollen Außenminister Toshimitsu Motegi und Finanzminister Taro Aso ihre Ämter behalten, wie die japanische Nachrichtenagentur Kyodo aus informierten Kreise erfuhr.

Zum Abschied Blumen: der bisherige Ministerpräsident Shinzo Abe

Als neuer Ministerpräsident muss Suga entscheiden, was mit den wegen der Corona-Pandemie auf das nächste Jahr verschobenen Olympischen Spielen in Tokio geschehen soll. Die Wirtschaft des Landes, die der bisherige Premier Abe mit seiner „Abenomics“ genannten Politik aus lockerer Geldpolitik, schuldenfinanzierten Konjunkturprogrammen und dem Versprechen von Reformen aus der Stagnation holen wollte, ist im Zuge der Coronakrise in eine tiefe Rezession gerutscht.

Die versprochenen großen Strukturreformen blieben unter Abe nach Meinung von Beobachtern zwar aus. Zugleich aber gab es mehrere kleinere Reformen, für deren Ausarbeitung und schwierigen Umsetzung Suga zuständig war: Vom Freihandelsabkommen mit der Europäischen Union über eine Reform des Sozialversicherungssystems, der Wiederbeschäftigung von älteren Bürgern bis hin zu einer Agrarreform. „Suga war der Garant für die Umsetzung dieser Reformen“, erklärte Martin Schulz, Chefökonom beim Technologiekonzern Fujitsu der…