Firmen in Deutschland sollen ihre Mitarbeiter weiter leichter in Kurzarbeit schicken können. Die Bundesregierung hat beschlossen, die zur Abfederung der Coronakrise geltenden Finanzhilfen bei Kurzarbeit bis in das Jahr 2021 zu verlängern.

Das Kabinett billigte einen entsprechenden Gesetzentwurf und zwei Verordnungen von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Damit wird der Anspruch auf Kurzarbeitergeld zeitweise von 12 auf 24 Monate verlängert.

Arbeitgeber bekommen zudem bis Mitte 2021 die bei Kurzarbeit fälligen Sozialbeiträge zu 100 Prozent von der Bundesagentur für Arbeit erstattet. Die Mehrausgaben für das kommende Jahr beziffert Heil auf etwa fünf Milliarden Euro. 

„Wir werden um jeden Arbeitsplatz kämpfen“

Zuvor hatte Heil die Verlängerung verteidigt. Er verwies im ARD-„Morgenmagazin“ darauf, dass im Zuge der Verlängerung auch ein „Innovationsanreiz“ gesetzt werde. Vorwürfe, wonach durch das Kurzarbeitergeld auch Firmen am Leben gehalten würden, die nicht mehr wettbewerbsfähig seien, wies der Minister zurück.

Kritiker, die „sehr theoretisch in der akademischen Stube“ redeten, „sollten mal in den Betrieb gehen“, sagte Heil und verwies darauf, dass er am Nachmittag ein Unternehmen aus der Eventbranche besuchen wollte. „Das ist kein Zombieunternehmen. Die haben alles richtig gemacht. Die sind richtige Spezialisten. Die haben im Moment nur kein Geschäft, weil vieles untersagt ist.“

Die Coronakrise habe die „tiefste Wirtschaftskrise unserer Geschichte ausgelöst“, sagte Heil. Das Kurzarbeitergeld helfe Unternehmen und Beschäftigten. „Alle wissen, das ist eine notwendige Brücke.“ Es könne angesichts des Ausmaßes der Krise nicht jeder Arbeitsplatz erhalten werden, fügte er hinzu. „Aber wir werden um jeden Arbeitsplatz kämpfen.“

Kritik von der OECD

Einige Wirtschaftswissenschaftler kritisieren, dass das Kurzarbeitergeld notwendige Veränderungen in den Unternehmen mit Blick auf den Strukturwandel hemmen könne. Die OECD-Chefvolkswirtin Laurence Boone sagte…