Die Corona-Pandemie hat die Europäische Union in weiten Teilen unvorbereitet getroffen, in der Krise kam es zu Spannungen zwischen den Mitgliedsländern. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen schlägt daher eine stärkere Konzentration der Zuständigkeiten auf europäischer Ebene vor. „Für mich liegt klar auf der Hand: Wir müssen eine stärkere europäische Gesundheitsunion schaffen, es ist Zeit“, sagte von der Leyen in ihrer ersten Rede zur Lage der Europäischen Union.

Konkret schlug die Kommissionschefin eine Ausweitung der Befugnisse der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) sowie des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) vor. Zudem soll eine neue EU-Agentur für biomedizinische Forschung und Entwicklung ins Leben gerufen werden. Auch benötige Europa strategische Lagerkapazitäten für Pharmazie-Erzeugnisse.

Von der Leyen forderte das Europaparlament auf, mehr Mittel für das Gesundheitsprogramm „EU4Health“ auszuhandeln. „Wir müssen unsere Vorsorge und das Krisenmanagement bei grenzüberschreitenden Bedrohungen verstärken“, sagte von der Leyen vor dem Europäischen Parlament in Brüssel.

Grundsätzlich müsse man über die Zuständigkeiten in Sachen Gesundheit sprechen, die derzeit vor allem bei den Mitgliedstaaten liegt. Das sei eine lohnende und dringende Aufgabe für die geplante Konferenz über die Zukunft Europas.

Globaler Gesundheitsgipfel in Italien geplant

Darüber hinaus werde sie im nächsten Jahr einen globalen Gesundheitsgipfel in Italien vorschlagen, sagte von der Leyen. Die Einladung werde sie gemeinsam mit Ministerpräsident Giuseppe Conte aussprechen, der den Vorsitz der G20 haben wird.

Man müsse dafür sorgen, dass die EU für künftige Krisen besser gewappnet sei und auf grenzübergreifende Gesundheitsgefahren reagieren könne. Von der Leyen würdigte erneut die Leistungen vor allem von Ärzten und Pflegern in der Coronakrise und bekräftigte, dass Europa nach anfänglichem Egoismus den Wert der…