Der E-Patientenakte drohen Datenschutz-Warnungen

Ulrich Kelber (SPD), der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI). Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

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Röntgenbilder, Impfungen: Eigene Gesundheitsdaten sollen Patienten bald auch digital parat haben können. Ein amtliches Gütesiegel für Datenschutz gibt es für die neue Anwendung aber nicht – im Gegenteil.

Beim Start der elektronischen Patientenakten im neuen Jahr drohen Warnungen vor unzureichendem Datenschutz an Millionen Versicherte.

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber sagte der Deutschen Presse-Agentur, er könne selbstverständlich dem Gesetzgeber keine Vorgaben machen und keine Gesetze korrigieren. «Ich kann und muss aber einschreiten, wenn bei Stellen, die meiner Aufsicht unterliegen, Datenverarbeitungsvorgänge gegen geltende Datenschutzvorschriften verstoßen.» Das Gesundheitsministerium erklärte, die Bundesregierung teile die Bedenken ausdrücklich nicht.

Konkret plant Kelber Warnungen und Anweisungen an 65 gesetzliche Krankenkassen mit insgesamt 44,5 Millionen Versicherten, über die er die Datenschutzaufsicht hat. Dies zielt unter anderem darauf, dass Kassen vorgegebene «Warntexte» an Versicherte schicken müssen. Der oberste…