Das Bonner „Büro der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz“ gehört bislang zu den weniger beachteten Einrichtungen der Bundesverwaltung. Zu Unrecht, wie sich jetzt zeigt, denn die kleine Einheit in der ehemaligen Hauptstadt ist ein absoluter Vorreiter – beim größten Digitalisierungsvorhaben der Republik. Die kleine Einrichtung, in der Bund und Länder gemeinsam Wissenschaftsförderung betreiben, diente als Pilotprojekt für die Modernisierung der Staats-IT und hat den Prozess erfolgreich abgeschlossen. Ein absolutes Alleinstellungsmerkmal.

Denn außer dem kleinen Pilotprojekt in Bonn ist bisher nichts fertig wie geplant. Bei den meisten Behörden wurde auch fünf Jahre nach dem Start des Mammutprojektes nicht einmal mit den Vorbereitungen für die sogenannte „IT-Konsolidierung“ begonnen. 

Dabei wäre in diesem Jahr eigentlich Halbzeit gewesen. 2015 hatte das Bundeskabinett entschieden, das digitale Nervensystem des Staates zu modernisieren. Das war überfällig, denn es herrschte ein ziemliches Durcheinander. Die IT der Bundesverwaltung war auf rund hundert Rechenzentren und 1245 Serverräume versprengt. Jede Behörde beschaffte ihre eigene Technik.

Dass es Zeit und viel Geld brauchen würde, um das Chaos in den Griff zu bekommen, war der Regierung klar. Sie kalkulierte mit einer Gesamtdauer von zehn Jahren und rechnete in ersten Schätzungen mit Kosten von einer knappen Milliarde Euro. Weil es die Verwaltung betraf und nicht die Bürger, lief das Programm lange fast unbemerkt. Genauer gesagt: Es lief nicht.

Fortschrittsbericht ist ein Stillstandsbericht

Als der Bundesrechnungshof Alarm schlug und klar wurde, dass die Kosten auf 3,4 Milliarden Euro zu explodieren drohten, zog der Haushaltsausschuss im Juni 2019 die Reißleine. Die Abgeordneten sperrten große Teile der Mittel und forderten eine grundsätzliche Neukonzeption. Auf dem Papier wurde diese zum 1. Januar dieses Jahres wirksam.

Nun beschreibt ein als vertraulich eingestufter „Fortschrittsbericht“ aus dem August, der…