Der von der Regierung geplante Um- und Ausbau von Bahnstrecken in Deutschland dürfte die bisher bewilligten Ausgaben weit übersteigen. In einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der Grünen wird bis 2040 von durchschnittlichen Kosten von 3,7 Milliarden Euro pro Jahr ausgegangen. Bis 2031 würden die jährlichen Kosten sogar zeitweise auf mehr als sechs Milliarden Euro ansteigen. Darüber berichtet die „Süddeutsche Zeitung.“

Derzeit ist im Bundeshaushalt ein Jahresbetrag von rund 1,5 Milliarden Euro für Investitionen in die Schienenwege vorgesehen. Das Verkehrsministerium räumt in seiner Antwort ein, dass der Finanzbedarf für die Umsetzung des im Juni vorgestellten „Masterplan Schiene“ noch nicht gedeckt sei. Es obliege „dem Haushaltsgesetzgeber, über die Schaffung der notwendigen finanziellen Rahmenbedingungen zu entscheiden“.

Bahn-Modernisierung wird noch einmal deutlich teurer

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat für den Bahn-Ausbau zwar jährliche Zahlungen von drei Milliarden Euro in Aussicht gestellt. Bis 2023 sind jedoch in der Finanzplanung bisher nur ein Anstieg der Mittel auf zwei Milliarden Euro vorgesehen. Dem Bericht zufolge beziffert das Verkehrsressort allein den Finanzbedarf für die wichtigsten Bahn-Großprojekte von 2021 bis 2040 auf 74 Milliarden Euro.

Tatsächlich stellen diese jedoch nur einen Teil der Kosten dar, die für die Bahn-Modernisierung fällig werden. Hinzu kommen noch 86 Milliarden Euro, die der Bund der Bahn über eine mehrjährige Finanzierung bis 2029 etwa für den Erhalt des Netzes und die Erneuerung von Weichen und Brücken zur Verfügung stellt.

Mit dem Masterplan Schienenverkehr wollen Regierung und Deutsche Bahn den Schienenverkehr pünktlicher und zuverlässiger machen. Dafür müssen jedoch wichtige Strecken aus- oder neu gebaut werden, weil das bereits stark überlastete Netz sonst nicht mehr Züge und Passagiere bewältigen kann. Die Umsetzung soll auch zum Erreichen der deutschen…