Das Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos ist nach einem Feuer fast vollständig zerstört. Nun hat sich Innenminister Horst Seehofer (CSU) zur Lage der rund 12.000 Betroffenen und zu Hilfsmaßnahmen geäußert. Deutschland habe sich bereit erklärt, rund 100 bis 150 unbegleitete Minderjährigen aufzunehmen. Insgesamt zehn EU-Länder hätten sich bereit erklärt, die rund 400 unbegleiteten Minderjährigen aus Moria unter sich aufzuteilen. Deutschland und Frankreich würden davon „den Hauptteil tragen“, er rechne mit jeweils 100 bis 150 Menschen für beide Länder, sagte Seehofer.

Insgesamt hätten sich bereits zehn europäische Staaten dazu bereit erklärt, sich an der Umsiedlung der Minderjährigen aus Moria zu beteiligen. Mit weiteren Ländern sei man im Gespräch. Erst danach könne man eine genau Zahl nennen.

Zudem nannte Seehofer weitere Prioritäten bei den möglichen Hilfsmaßnahmen. „Das Wichtigste ist die Hilfe vor Ort“, sagte der Innenminister. Man müssen nun schnellstmöglich Unterbringung und Versorgung der Menschen auf Lesbos sicherstellen. Die griechische Regierung habe dafür eine Bedarfsliste erstellt. In Zusammenarbeit mit Hilfsorganisationen wolle man sicherstellten, dass möglichst viele Punkte davon erfüllt werden können.

Wichtig sei zudem, eine europäische Lösung zu finden. Daran scheitert Europa allerdings seit Jahren – und es gibt kaum Hoffnung, dass künftige Bemühungen erfolgreicher sein werden (lesen Sie hier dazu einen Kommentar). Seehofer konstatierte, die „Nicht-Lösung“ in den Verhandlungen zu einer gemeinsamen europäischen Asylpolitik habe zu der jetzigen katastrophalen Situation auf Lesbos geführt.

Die EU-Kommission will am 30. September einen neuen Vorschlag zur EU-Migrations- und Asylpolitik vorlegen. Das kündigte Seehofer an. Es soll demnach unter anderem ein System „dauerhafter und wirksamer Solidarität“ innerhalb der EU geben. Per Video war auch der Vizepräsident der Kommission, Margaritis Schinas, zugeschaltet,…