Brexit-Streit
Premier Boris Johnson droht Rebellion in eigenen Reihen

Boris Johnson, Premierminister von Großbritannien, spricht bei einer virtuellen Pressekonferenz in der Downing Street 10. Foto: Stefan Rousseau/PA Wire/dpa

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«Und täglich grüßt das Murmeltier» – der ewige Streit um Brexit und Handelspakt mit der EU erinnert an einen Film mit Zeitschleife. Auch im britischen Parlament ist der Ärger groß. Immerhin gibt es jetzt aber ein erstes Abkommen – mit einem Land in weiter Ferne.

Bei seinen Änderungsplänen zum längst gültigen Brexit-Abkommen droht dem britischen Premierminister Boris Johnson eine Rebellion in den eigenen Reihen.

Bis zu 30 Abgeordnete seiner Konservativen Partei wollen nach einem Bericht der «Times» (Freitag) gegen das Änderungsgesetz stimmen, mit dem Johnson Teile des von ihm unterzeichneten Deals aushebeln will. Der Premier verfügt im Unterhaus über eine Mehrheit von 80 Stimmen. Die Regierung gehe davon aus, dass sie ihr Gesetz durchbekomme, hieß es.

Johnson will mit dem «Binnenmarktgesetz» den 2019 mit der EU vereinbarten Austrittsvertrag in wesentlichen Punkten ändern. Dabei geht es um Sonderregeln für das britische Nordirland, die eine harte Grenze zum EU-Staat Irland und neue…