In seinen Reden benutzt Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) am liebsten die Metapher vom „Turbo“. Nicht nur wenn es um den Autoverkehr geht. Auch wenn er über den Ausbau der Bahn redet, dann verspricht er, „den Turbo einzuschalten“. Gleiches gilt für die Digitalisierung und neue Funkmasten. Stets suggeriert er mit diesem Bild vom Nachbrenner, dass er sich mit Nachdruck um die Sache kümmert.

In dieser Woche hat der Christsoziale aus Passau einmal mehr den Turbo angeschmissen. Da ging es um Prämien für Autohersteller, für die er sich rechtzeitig vor dem Autogipfel am Dienstagabend öffentlich starkgemacht hat. Da stünden „modernste“ Diesel bei den Händlern, die dringend „vom Hof müssten“, sprich: verramscht werden, mit Kaufzuschüssen aus den Taschen der Steuerzahler. Eilfertig redete er seinem Parteichef und Ministerpräsidenten Markus Söder das Wort, von dessen Gnaden er im Verkehrsministerium in Berlin sitzen darf, allen Skandalen um die gescheiterte PKW-Maut zum Trotz.

Doch die virtuelle Runde bei der Kanzlerin, zu der sich auch Scheuer eingewählt hatte, geriet zu einem Totalschaden für den Turbo-Minister. Denn das Thema Kaufprämie für Verbrennungsmotoren spielte keine Rolle. Der Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) konstatierte anschließend schlicht, es gebe dafür keine politische Mehrheit.

Und das ist gut so. Denn mit Kaufprämien ist weder den Autokonzernen, deren Zulieferern und schon gar nicht dem Klima geholfen.

Prämien für Verbrennungsmotoren senden in der heutigen Zeit das vollkommen falsche Signal an die Industrie: Sie suggerieren, dass der Wandel hin zur Elektromobilität nicht ganz so schnell kommt. Sie verführen zur Bequemlichkeit, dabei muss die Transformation in einer Rasanz geschehen, die zwar atemberaubend sein wird, aber lebensrettend. Es gibt auch keine riesigen Parkplätze voller Verbrenner an den Autowerken. Denn Hersteller wie BMW, der mit einem großen Werk in Scheuers Wahlkreis ansässig ist, produzieren nur auf…