Wegen der Coronakrise werden die Grünen ihren Bundesparteitag diesen Herbst digital abhalten. „Wir haben intensiv nach Möglichkeiten gesucht, live und in Farbe mit der Partei unser Grundsatzprogramm zu debattieren und zu verabschieden“, sagte der Politische Bundesgeschäftsführer Michael Kellner.

„Aber in dieser unübersichtlichen pandemischen Lage sind Großveranstaltungen einem hohen Risiko ausgesetzt.“ Nun gehe es darum, kreativ zu sein, damit der Parteitag im Internet gelinge. „Not macht erfinderisch“, sagte Kellner. „Wir sind sicher, dass es gut und lebendig wird, aber eben anders.“

Parteitag soll weiterhin aus Karlsruhe übertragen werden

Eigentlich wollten die Grünen vom 20. bis 22. November in Karlsruhe tagen, wo die Partei 1980 gegründet worden war. Laut Kellner soll der digitale Parteitag nun aus Karlsruhe übertragen werden. Vor wenigen Tagen hatte Kellner dem SPIEGEL gesagt, in der Halle in Karlsruhe ließe sich „unter den heutigen Pandemieauflagen“ ein Parteitag durchführen. Nun war den Grünen das Risiko wohl doch zu groß.

Zum 40. Geburtstag wollen die Grünen ein neues Grundsatzprogramm beschließen. Personalentscheidungen, etwa über einen neuen Bundesvorstand, stehen in diesem Jahr nicht an. Es wird wohl auch nicht um Satzungsfragen gehen, wenn die Delegierten nun nicht persönlich zusammenkommen. Im Mai hatten die Grünen bereits einen kleineren Parteitag mit rund hundert Delegierten digital abgehalten und dabei auch Beschlüsse gefasst.

Kellner schrieb an Parteirat, Landesvorsitzende und -geschäftsführer, man wolle „das Gesundheitsrisiko für alle möglichst niedrig halten und gleichzeitig eine richtig gute Debatte zu unserem Grundsatzprogramm ermöglichen“. Im Mai habe man erste Erfahrungen gesammelt, im November solle es „noch besser“ werden. Gerne, so Kellner, hätte man gemeinsam in Karlsruhe das neue Grundsatzprogramm beschlossen, „aber unser aller Gesundheit geht vor.“

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