Seit Monaten sät Donald Trump Zweifel am Briefwahlsystem in den USA – wohl darauf spekulierend, dass er dadurch einen Vorteil bei der Stimmabgabe am 3. November herausschlagen könnte. Mit seinem jüngsten Vorstoß ist der US-Präsident noch einen Schritt weitergegangen und rief ganz offen zum Wahlbetrug auf. Inzwischen hat das Weiße Haus zwar versucht, die Aussagen etwas einzufangen. Doch der Schaden – oder, je nach Sichtweise, der gewünschte Effekt – ist nicht mehr zu korrigieren.

Das spiegelt sich auch in den Reaktionen mehrerer US-Bundesstaaten wider, die die Ermunterung Trumps zur doppelten Stimmabgabe entschieden als gesetzeswidrig zurückgewiesen haben. Auch Twitter ging gegen Trumps Äußerungen vor. „Zweifach abzustimmen ist illegal, ganz egal, wer Sie dazu ermuntert“, hieß es in einer Stellungnahme des Bundesstaats Michigan. „Die Idee des Präsidenten ist toll für Menschen, die ins Gefängnis wollen“, erklärte Justizministerin Dana Nessel, eine Demokratin.

Auch die für die Wahl zuständige Behörde in North Carolina erklärte am Donnerstag (Ortszeit): „Es ist illegal, zweimal zu wählen.“ Ähnliche Statements kamen unter anderem auch von den Wahlverantwortlichen in Kalifornien, Colorado und Arizona.

Die Behörde in North Carolina ermahnte Bürger auch, am Wahltag entgegen des Appells des Präsidenten nicht in die Wahllokale zu kommen, um sich der korrekten Zählung der eigenen Briefwahlstimme zu versichern. „Das ist nicht nötig. Zudem würde es zu längeren Schlangen und einer möglichen Verbreitung des Coronavirus führen.“ Die US-Bundesstaaten sind für die Durchführung der Wahl zuständig.

Trump hatte Briefwähler zum Versuch einer doppelten Stimmabgabe ermutigt. Er sagte dem lokalen Sender WECT am Mittwoch bei einem Besuch im Bundesstaat North Carolina, Briefwähler sollten im Wahllokal erneut versuchen, ihre Stimme abzugeben. Sollte das Briefwahl-System so gut funktionieren, wie von dessen Befürwortern angegeben, „dann werden sie nicht in der Lage…