Oberlandesgericht München
Verbot von Pseudonymen auf Facebook könnte rechtens sein

Die Verwendung von Pseudonymen auf Facebook könnte verboten werden. Foto: Uli Deck/dpa

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Muss man bei Facebook unter seinem echten Namen auftreten? Das Oberlandesgericht München neigt in zwei laufenden Berufungsverfahren dazu, diese Klarnamenpflicht als rechtens anzusehen.

Die Verpflichtung, bei Facebook seinen echten Namen zu verwenden, könnte nach Einschätzung des Oberlandesgerichts München rechtens sein. Darauf deuten vorläufige Hinweise aus zwei am Dienstag verhandelten Berufungsverfahren hin.

Die Entscheidungen in beiden Prozessen will das Gericht Ende Oktober verkünden. Es änderte am Dienstag seine bisherige vorläufige Einschätzung ab. Hatte es zunächst schlecht für die Klarnamenpflicht ausgesehen, neigt der Senat nun eher zu ihren Gunsten. Hintergrund ist die Frage, ob Passagen aus dem Telemediengesetz in den aktuellen Fällen greifen oder nicht.

Facebook hat in seinen Nutzungsbedingungen festgeschrieben, dass jeder Nutzer in seinem Profil seinen echten Namen verwenden muss. Zwei Personen, die Fantasienamen verwendeten, hatte Facebook deshalb ihre Profile gesperrt. Die Landgerichte Traunstein und Ingolstadt hatten dazu gegensätzliche…