Facebook spricht von einem Angriff auf die freie Meinungsäußerung: Weil Anhänger des brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro Falschinformationen in sozialen Netzwerken verbreitet haben sollen, wurden ihre Facebook-Konten gesperrt. Ein brasilianisches Gericht hatte den Schritt angeordnet.

Facebook kritisierte die Entscheidung als extrem und sieht darin eine Bedrohung der freien Meinungsäußerung. Dennoch habe sich der Konzern entschieden, der Anweisung zu folgen. Facebook werde jedoch Rechtsmittel gegen die Gerichtsentscheidung einlegen. Derzeit gebe es keine Alternative zur Sperrung bestimmter Accounts, weil Mitarbeiter vor Ort strafrechtlich belangt werden könnten, erklärte der US-Konzern.

Zuvor hatte das Gericht Facebook zu einer Strafe von umgerechnet rund 312.000 Euro wegen der Verbreitung falscher Behauptungen verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Konzern die behördliche Anordnung zur Sperrung bestimmter Accounts zwar in Brasilien, aber nicht weltweit vollzogen hatte. Unterstützern von Bolsonaro wird vorgeworfen, im Wahlkampf 2018 Falschinformationen verbreitet zu haben. (Mehr dazu lesen Sie hier.)

Nach den USA ist Brasilien derzeit einer der Brennpunkte der Corona-Pandemie. Bislang haben sich dort mehr als 2,5 Millionen Menschen nachweislich mit dem Virus infiziert. Mehr als 90.000 Patienten sind im Zusammenhang mit der Krankheit Covid-19 gestorben.

Auch Bolsonaro erkrankte nach eigenen Angaben, gilt allerdings inzwischen wieder als genesen. Er selbst tat die Infektion immer wieder als „leichte Grippe“ ab. Seitdem sucht er die Öffentlichkeit und ignoriert Abstandsregeln. In den vergangenen Tagen kam es bei seinen Auftritten immer wieder zu großen Menschenansammlungen. Zuletzt wurden in Brasilien etwa 69.000 Neu-Infizierte innerhalb eines Tages gemeldet.

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