Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat einen großen „Wumms“ versprochen: Beim Einkauf zahlt man weniger Steuern, außerdem fließt bares Geld in die Familienkasse. So will die Bundesregierung die Bürger in der Corona-Krise wieder in Kauflaune bringen. Bundestag und Bundesrat beschlossen am Montag wichtige Teile des 130 Milliarden schweren Konjunkturpakets, das den Konsum wieder ankurbeln soll.

„Wir haben ein Kraftpaket für Deutschland geschnürt“, betonte Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Das größte Konjunkturpaket in der deutschen Geschichte könne Millionen von Bürgern entlasten und die Wirtschaft wieder auf Wachstumskurs bringen.

Allerdings gibt es Zweifel, ob die Hilfen überhaupt wirken. „Insgesamt sollten an Konjunkturprogramme nicht zu hohe Erwartungen gerichtet werden“, warnte Ifo-Präsident Clemens Fuest. Die FDP kritisierte, die Regierung packe mit einem „Wumms“ die Schrotflinte aus – „aber ein lauter Knall ist eben noch kein Treffer“. Der Präsident des Steuerzahlerbundes, Reiner Holznagel monierte im Interview des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND/Dienstag): „Die hohe Anzahl von 57 Einzelmaßnahmen macht deutlich, dass die Regierung lieber mit der Gießkanne vorgeht, als sich auf konzentrierte und gezielte Wachstumsimpulse zu fokussieren.“

Die Maßnahmen im Einzelnen:

Sparen bei jedem Einkauf

Viele Einkäufe im Supermarkt, Möbelhaus oder Elektromarkt sollen für ein halbes Jahr billiger werden. Dafür sinkt der Mehrwertsteuersatz vom 1. Juli bis zum 31. Dezember von 19 auf 16 Prozent. Der ermäßigte Satz, der für viele Lebensmittel und Waren des täglichen Bedarfs gilt, wird von 7 auf 5 Prozent reduziert.

Günstiger wird es für die Verbraucher jedoch nur, wenn der Einzelhandel die Steuersenkung auch weitergibt und die Preise senkt. Viele Läden haben das angekündigt, teils waren schon am Montag niedrigere Preise ausgezeichnet. Trotzdem zweifelt die Opposition, dass genügend Einzelhändler mitziehen. Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht zitierte im…