28.03.2023
Start 2016 April

Monatsarchive: April 2016

Parteitag in Stuttgart: Leuchtraketen und brennende Autoreifen gegen die AfD

Zum Auftakt des AfD-Parteitags kam es zu heftiger Randale. Demonstranten blockierten Straßen mit brennenden Autoreifen und warfen Flaschen auf die Polizei. Zum Artikel (extern)

Genfer Friedensgespräche: Steinmeier lädt zu Syrien-Spitzengespräch nach Berlin

Außenminister Steinmeier will Bewegung in die festgefahrenen Friedensgespräche für Syrien bringen. Bei einem Treffen mit Oppositionsführer Hidschab und dem Uno-Gesandten de Mistura sollen neue...

Abgasskandal: Schäuble attackiert VW-Manager wegen Boni

Wolfgang Schäuble kritisiert die VW-Manager, weil sie trotz der Abgasaffäre nicht auf ihre Bonuszahlungen verzichten wollen. "Ich habe dafür kein Verständnis", attackiert der Finanzminister...

Stuttgart: AfD verkauft sich als Anti-Establishment-Partei

Stundenlang debattierte die AfD über Satzungsfragen und Geschäftsanträge, bevor es um das Grundsatzprogramm ging. Die Führungsspitze der Rechtspopulisten setzte sich mit heftigen Attacken von...

Parlaments-Sturm im Irak: Tränengas und Warnschüsse gegen Proteste in Bagdad

Unruhe im Irak: Nachdem Anhänger des Schiitenpredigers al-Sadr die Grüne Zone und das Parlament gestürmt haben, fielen Warnschüsse. Ministerpräsident Abadi behauptet, die Lage sei...

Asylverfahren: Bundesamt sucht Juristen ohne Fachkenntnis

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sucht Juristen, um die aufgelaufenen Asylverfahren schneller zu bearbeiten. Erfahrung im Asyl- und Ausländerrecht ist aber explizit nicht...

Berlins Regierender Bürgermeister: Müller jetzt auch wieder SPD-Chef

Die Berliner SPD stellt sich hinter ihren Regierenden Bürgermeister: Auf dem Parteitag wählten die Delegierten Michael Müller zum Spitzenkandidaten und auch zum Landesvorsitzenden -...

Syrien: Russland lehnt Feuerpause im umkämpften Aleppo ab

Ein "Regime der Stille" soll in Teilen Syriens für eine Waffenruhe sorgen. Doch Russland, das Diktator Assad unterstützt, lehnt eine Feuerpause in Aleppo ab:...

Regierungskrise im Irak: Demonstranten stürmen Parlament in Bagdad

Im Irak eskaliert der politische Streit um die Zukunft des Landes: Anhänger eines schiitischen Geistlichen haben die abgesicherte "Grüne Zone" in Bagdad gestürmt, einige...

Türkei-Abkommen: CSU-Vize Weber fordert Bundestagsbeschluss über Visumfreiheit

In wenigen Tagen entscheidet die EU-Kommission über die Visumfreiheit für Türken. Nach SPIEGEL-Informationen haben führende CSU-Politiker Bedenken: Sie fordern ein Votum im Bundestag. Zum Artikel...

Wichtigste Industriestaaten: Kanzleramt hält Rückkehr Russlands in die G8 für ausgeschlossen

Russland wird nach SPIEGEL-Informationen nicht wieder in die Gruppe der wichtigsten Industriestaaten aufgenommen. Das signalisiert das Kanzleramt. Zum Artikel (extern)

Votum bei Bundesparteitag: AfD will Landesverband Saar auflösen

Der AfD-Bundesparteitag hat beschlossen, den Landesverband Saar aufzulösen. Einige Mitglieder sollen Kontakte zum rechtsextremen Milieu haben. Zum Artikel (extern)

Nach Präsidentenschelte: Ukrainische Behörden schikanieren TV-Moderator

"Wie Stalin, aber mit Offshore-Firmen": Polit-Talker Sawik Schuster attackierte den ukrainischen Präsidenten Poroschenko scharf. Nun droht ihm der Entzug der Arbeitserlaubnis. Zum Artikel (extern)

Kampf gegen die PKK: Türkei bombardiert kurdische Stellungen

Im Konflikt mit der PKK hat die Türkei am Freitagabend Angriffe mit Kampfbombern geflogen. Das Militär attackierte Stellungen im Südosten der Türkei und im...

IS-Miliz im Irak: Dutzende Menschen werden bei Anschlag in Bagdad getötet

Nahe der irakischen Hauptstadt Bagdad hat ein Attentäter sein Auto auf einem Markt in die Luft gesprengt. Dutzende Menschen starben. Die IS-Terrormiliz will für...

Ostsee: Russischer Jet führt Roll-Manöver über US-Flieger aus

Über der Ostsee hat sich ein russischer Kampfjet "in unsicherer Weise" einem US-Flugzeug genähert - auf weniger als zehn Meter. Moskau wiegelt ab. Zum Artikel...

Schengenraum: EU-Kommission will Türken Weg für Visafreiheit ebnen

Schon am Mittwoch könnte es so weit sein: Dann will die EU-Kommission nach SPIEGEL-Informationen empfehlen, die Visumspflicht für Türken aufzuheben. Dabei kommt man dem...

Zigarettenschmuggel: Ermittlungen gegen AfD-Politiker

Gegen einen AfD-Politiker aus Brandenburg wird wegen Verdachts auf Zigarettenschmuggel im großen Stil ermittelt. Nicht das erste Mal, dass der Mann peinlich auffällt. Zum Artikel...

Gauck-Nachfolge: Merkel will Steinmeier nicht als Bundespräsidenten

Außenminister Steinmeier kann im Falle einer Präsidentschaftskandidatur nicht auf Rückendeckung der Kanzlerin setzen. Nach SPIEGEL-Informationen will Merkel in ihrer Partei nicht für einen SPD-Kandidaten...

US-Vorwahlen: Erneut Ausschreitungen bei Trump-Auftritt

Bei einer Wahlkampfveranstaltung von Donald Trump ist es in Kalifornien wieder zu gewaltsamen Protesten gekommen. Demonstranten warfen mit Eiern, Trump musste flüchten. Zum Artikel (extern)

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